Impressum, AGB und Haftungsausschluß
von wunscherfüllungskarten.de:
Allgemeine Geschäftsbedingungen:
- Gegenstand des Unternehmens
wunscherfüllungskarten.de stellt Informationen und ein Forum (Community)
für die Wunscherfüllungskarten bereit. Die Teilnahme am Forum ist kostenfrei.
Der Download der Wunscherfüllungskarten zum Selberausdrucken ist spendenbasiert.
Für den Shopbereich ist
diese AGB gültig. Die Erfüllung erteilter und
angenommener Aufträge wird von dem Unternehmen im eigenen Namen und auf eigene
Rechnung im Auftrag des jeweiligen Kunden (nachfolgend auch Auftraggeber genannt)
durchgeführt.
- Zustandekommen des Vertrages
Die Präsentation der Waren im Shopbereich
stellt kein bindendes Angebot des Anbieters auf Abschluss eines Kaufvertrages
dar. Der Kunde wird
hierdurch lediglich aufgefordert, durch eine Bestellung ein Angebot abzugeben.
Durch
das Absenden der Bestellung im Shop gibt der Kunde ein verbindliches
Angebot gerichtet auf den Abschluss eines Kaufvertrages über
die im Warenkorb enthaltenen Waren ab. Mit dem Absenden der Bestellung erkennt
der Kunde auch diese Geschäftsbedingungen als für das Rechtsverhältnis
mit dem Anbieter allein maßgeblich an.
Der Anbieter bestätigt den Eingang der Bestellung des Kunden durch
Versendung einer Bestätigungs-E-Mail. Diese Bestellbestätigung
stellt noch nicht die Annahme des Vertragsangebotes durch den Anbieter dar.
Sie dient lediglich der Information des Kunden, dass die Bestellung beim
Anbieter eingegangen ist. Die Erklärung der Annahme des Vertragsangebotes
erfolgt durch die Auslieferung der Ware oder eine ausdrückliche Annahmeerklärung.
- Widerrufsrecht für Verbraucher im Sinne des § 13
BGB
Widerrufsbelehrung:
Widerrufsrecht
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 2 Wochen ohne Angabe
von Gründen in Textform oder - wenn Ihnen
die Sache vor Fristablauf überlassen wird - durch Rücksendung der
Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform,
jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden
Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung)
und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß § 312c
Abs. 2 BGB in Verbindung mit § 1 Abs. 1, 2 und 4 BGB-InfoV sowie unserer
Pflichten gemäß § 312e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit § 3
BGB-InfoV. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung
des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist an die oben genannte Adresse
zu richten.
Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen
Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. Zinsen) herauszugeben.
Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder
nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie
uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen
gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich
auf deren Prüfung - wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich
gewesen wäre - zurückzuführen ist. Im Übrigen können
Sie die Pflicht zum Wertersatz für eine durch die bestimmungsgemäße
Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung vermeiden, indem
Sie die Sache nicht wie Ihr Eigentum in Gebrauch nehmen und alles unterlassen,
was deren Wert beeinträchtigt. Paketversandfähige Sachen sind
auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die Kosten der Rücksendung
zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn
der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt
oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des
Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte
Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für
Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Artikel werden bei Ihnen
abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb
von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der
Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit
deren Empfang.
Besondere Hinweise
Bei einer Dienstleistung erlischt Ihr Widerrufsrecht vorzeitig, wenn Ihr
Vertragspartner mit der Ausführung der Dienstleistung mit Ihrer
ausdrücklichen Zustimmung vor Ende der Widerrufsfrist begonnen hat
oder Sie diese selbst veranlasst haben. Ende der Widerrufsbelehrung.
- Lieferzeiten
Die Karten werden nach Eingang des Rechnungsbetrages verschickt. In der Regel
erhalten Sie ihre Bestellung 3 Tage nach Zahlungseingang.
- Vorauszahlung
Die Karten werden
nur nach Vorauszahlung zugeschickt.
- Eigentumsvorbehalt
Die gelieferte Ware verbleibt bis zur vollständigen
Bezahlung im Eigentum des Anbieters
- Fälligkeit
Die Zahlung des Kaufpreises ist mit Vertragsschluss
fällig.
- Gewährleistung
Die Gewährleistungsrechte des Kunden richten sich nach den allgemeinen
gesetzlichen Vorschriften, soweit nachfolgend nichts anderes bestimmt ist.
Für Schadensersatzansprüche des Kunden gegenüber dem Anbieter
gilt die Regelung in § 7 dieser AGB.
Die Verjährungsfrist für Gewährleistungsansprüche
des Kunden beträgt bei Verbrauchern bei neu hergestellten Sachen
2 Jahre, bei gebrauchten Sachen 1 Jahr. Gegenüber Unternehmern
beträgt die
Verjährungsfrist bei neu hergestellten Sachen 1 Jahr, bei gebrauchten
Sachen 6 Monate. Die vorstehende Verkürzung der Verjährungsfristen
gilt nicht für Schadensersatzansprüche des Kunden aufgrund
einer Verletzung des Lebens, des Körpers, der Gesundheit sowie
für Schadensersatzansprüche
aufgrund einer Verletzung wesentlicher Vertragspflichten. Wesentliche
Vertragspflichten sind solche, deren Erfüllung zur Erreichung
des Ziels des Vertrags notwendig ist. Die vorstehende Verkürzung
der Verjährungsfristen gilt ebenfalls
nicht für Schadensersatzansprüche, die auf einer vorsätzlichen
oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung des Anbieters, seiner
gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen.
Eine
Garantie wird von dem Anbieter nicht übernommen.
- Rücktrittsrecht
Das Unternehmen behält sich das Recht vor bei Lieferschwierigkeiten auch nach
Vertragsabschluss
vom
Vertrag
zurückzutreten. Der Kunde erhält in diesem Fall eventuell geleistete Zahlungen
in voller Höhe zurück.
- Preise
Für die Verträge gelten die im Zeitpunkt des Vertragsabschlusses jeweils gültigen
Preislisten des Unternehmens, sofern einzelvertraglich nichts anderes vereinbart
wurde.
- Geltungsbereich
Für alle mit dem Unternehmen abzuschließenden/abgeschlossenen erstmaligen, laufenden und künftigen Geschäfte gelten ausschließlich die nachfolgenden Bedingungen. Das Unternehmen erkennt von den vorliegenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen abweichende Bedingungen des Auftraggebers nicht an. Diese werden selbst dann nicht Vertragsbestandteil, wenn das Unternehmen ihnen nicht ausdrücklich widerspricht. 2. Mit der Ertelung des Auftrages wird die ausschliessliche Gültigkeit dieser Geschäftsbedingungen durch den Kunden anerkannt.
- Vertragsabschluss
Ein Vertrag zwischen dem Unternehmen und dem Auftraggeber kommt entweder durch eine schriftliche Auftragsbestätigung per Brief, Fax oder E-Mail seitens des Unternehmens oder durch Erfüllung des Auftrags seitens des Unternehmens zustande. Das Unternehmen hat das Recht, noch nicht bestätigte Aufträge auch ohne Angabe von Gründen abzulehnen. 2. Vom Auftraggeber mündlich erteilte Aufträge und Auftragsänderungen bereits bestätigter Aufträge werden nur wirksam, wenn sie von dem Unternehmen schriftlich bestätigt sind. 3. Für die Verträge gelten die im Zeitpunkt des Vertragsabschlusses jeweils gültigen Preislisten des Unternehmens.
- Haftung
Das Unternehmen haftet nicht für die ununterbrochene Erreichbarkeit der Website.
Für Schadensersatz, gleich aus welchem Rechtsgrund, haftet das Unternehmen nur
bei Vorsatz, grober Fahrlässigkeit und Fehlen einer zugesicherten Eigenschaft.
Dies gilt auch für Erfüllungs- bzw. Verrichtungsgehilfen und gesetzliche Vertreter
des Unternehmens. 3. In allen anderen Fällen haftet das Unternehmen nur dann,
wenn wesentliche Vertragspflichten, sogenannte Kardinalspflichten verletzt sind.
Dabei
ist der Schadensersatz auf den typischerweise vorhersehbaren Schaden begrenzt.
Ein Ausgleich von atypischen oder nicht vorhersehbaren Schäden findet nicht statt.
- Haftungsausschluss
Das Unternehmen haftet nicht für jegliche Formen und Auswirkungen bei der Benutzung
der Wunscherfüllungskarten.
Erfüllung oder Nichterfüllung der Wünsche bei der Nutzung der Wunscherfüllungskarten
sind
in
nicht
vom
Unternehmen oder den Karten abhängig. Eine Garantie für eventuelle Wunscherfüllungen
wird nicht gegeben.
Das Unternehmen haftet nicht für die Aktualität, die inhaltliche Richtigkeit sowie für die Vollständigkeit
der in ihrem Webangebot eingestellten Informationen.
Das Unternehmen hat keinen
Einfluss auf Gestaltung und Inhalte fremder Internetseiten. Sie distanziert sich
daher von allen fremden Inhalten, auch wenn von Seiten des Unternehmens auf diese
externe Seiten ein Link gesetzt wurde. Dies gilt für alle auf der Homepage angezeigten Links und für alle Inhalte der Seiten, zu denen die Banner und Links führen, sowie für Fremdeinträge in vom Unternehmen eingerichteten Gästebüchern,
Diskussionsforen und Mailinglisten.
Schadensersatzansprüche des Kunden sind
ausgeschlossen, soweit nachfolgend nichts anderes bestimmt ist. Der vorstehende
Haftungsausschluss gilt auch zugunsten der gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen
des Anbieters, sofern der Kunde Ansprüche gegen diese geltend macht.
Von
dem oben genannten Haftungsausschluss ausgenommen sind Schadensersatzansprüche
aufgrund einer Verletzung des Lebens, des Körpers,
der Gesundheit und Schadensersatzansprüche aus der Verletzung wesentlicher
Vertragspflichten. Wesentliche Vertragspflichten sind solche, deren Erfüllung
zur Erreichung des Ziels des Vertrags notwendig ist. Von dem Haftungsausschluss
ebenfalls ausgenommen ist die Haftung für Schäden, die auf einer
vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung des Anbieters,
seiner gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen.
Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes (ProdHaftG) bleiben unberührt.
- Abtretungs- und Verpfändungsverbot
Die Abtretung oder
Verpfändung von dem Kunden gegenüber dem Anbieter
zustehenden Ansprüchen oder Rechten ist ausgeschlossen, sofern der Anbieter
nicht schriftlich zustimmt. Zur Zustimmung ist der Anbieter nur verpflichtet,
wenn der Kunde ein berechtigtes Interesse an der Abtretung oder Verpfändung
nachweist.
Ein Aufrechnungsrecht des Kunden besteht nur, wenn seine zur Aufrechnung
gestellte Forderung rechtskräftig festgestellt wurde oder unbestritten
ist.
- Zahlungen
Rechnungen sind sofort nach ihrem Erhalt ohne jeden Abzug auf ein von dem Unternehmen
angegebenes Konto zu leisten. Der Abzug von Skonto bedarf besonderer schriftlicher
Vereinbarungen. Das Unternehmen ist berechtigt Vorauskasse
zu verlangen und erst nach Erhalt des Rechnungsbetrages Leistung zu erbringen.
- Copyright
Die Wunscherfüllungskarten sowie die Texte sind urheberrechtlich geschützt.
- Erfüllungsort und Gerichtsstand
Auf die vertraglichen Beziehungen zwischen dem Anbieter und dem Kunden findet
das Recht der Bundesrepublik Deutschland Anwendung. Die Anwendung des UN-Kaufrechts
ist ausgeschlossen. Erfüllungsort und Gerichtsstand ist, soweit rechtlich
zulässig, der Sitz des Unternehmens. Das Unternehmen ist allerdings berechtigt,
Ansprüche gegen den Auftraggeber auch an jedem anderen für diesen zuständigen
Gericht gelten zu machen. Für die Vertragsabschlüsse gilt deutsches Recht.
- Sonstiges
Änderungen oder Ergänzungen zum Vertrag bedürfen zu ihrer Rechtswirksamkeit
der
Schriftform. Mündliche Nebenabreden wurden nicht getroffen. Sollten einzelne
Teile der vorstehenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam sein oder werden,
so bleiben die übrigen Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen voll
wirksam.
Haftungsausschluß von wunscherfüllungskarten.de:
- Inhalt des Onlineangebotes: wunscherfüllungskarten.de stellt Informationen
und ein Forum (Community) für die Wunscherfüllungskarten bereit.
Die Teilnahme am Forum ist kostenfrei. Der Download der Wunscherfüllungskarten
ist spendenbasiert. Für den Shopbereich
ist die AGB, siehe oben gültig.
- Haftungsausschluss: Eine Garantie für eventuelle Wunscherfüllungen
wird nicht gegeben. Die Karten sind eine Hilfe zur Fokusierung des eigenen
Geistes. Wunscherfüllungskarten.de haftet in keinster Weise für
eine Auswirkung oder Folge oder nichteingetroffene Folge der Kartenbenutzung.
Der Betreiber übernimmt keinerlei Gewähr
für
die Aktualität, Qualität, Korrektheit und Vollständigkeit
der bereitgestellten Informationen. Haftungsansprüche gegen den
Betreiber, welche sich auf Schäden materieller oder ideeller Art
beziehen, die durch die Nutzung oder Nichtnutzung der dargebotenen Informationen
bzw.
durch die Nutzung fehlerhafter und unvollständiger Informationen
verursacht wurden sind grundsätzlich ausgeschlossen, sofern seitens
des Betreibers kein nachweislich vorsätzliches oder grob fahrlässiges
Verschulden vorliegt. Alle Angebote sind freibleibend und unverbindlich.
Der Betreiber
behält es sich ausdrücklich vor, Teile der Seiten oder das
gesamte Angebot ohne gesonderte Ankündigung zu verändern, zu
ergänzen,
zu löschen oder die Veröffentlichung zeitweise oder endgültig
einzustellen.
-
Verweise und Links: Bei direkten oder indirekten Verweisen
auf fremde Internetseiten ("Links"), die außerhalb
des Verantwortungsbereiches des Betreibers liegen, würde eine
Haftungsverpflichtung ausschließlich
in dem Fall in Kraft treten, in dem der Betreiber von den Inhalten
Kenntnis hat und es ihm technisch möglich und zumutbar wäre,
die Nutzung im Falle rechtswidriger Inhalte zu verhindern. Der Betreiber
erklärt
daher ausdrücklich, dass zum Zeitpunkt der Linksetzung die entsprechenden
verlinkten Seiten frei von illegalen Inhalten waren. Der Betreiber
hat keinerlei Einfluss auf die aktuelle und zukünftige Gestaltung
und auf die Inhalte der gelinkten/verknüpften Seiten. Deshalb
distanziert er sich hiermit ausdrücklich von allen Inhalten aller
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Links und Verweise sowie für Fremdeinträge in vom Betreiber
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welche verwiesen wurde, nicht derjenige, der über Links auf die
jeweilige Veröffentlichung lediglich verweist.
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Urheber- und
Kennzeichenrecht: Der Betreiber ist bestrebt, in allen Publikationen
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Marken- und Warenzeichen unterliegen uneingeschränkt den Bestimmungen
des jeweils gültigen
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- Rechtswirksamkeit
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sollten, bleiben die übrigen Teile des Dokumentes in ihrem
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Andreas_Rebmann
im Februar 2009
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